Kommunalabgabenrecht

Kommunalabgabenrecht

Dozent: RiVG Dr. Dirk Tolkmitt

Inhalt:  Die Veranstaltung befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalabgabenrechts, einem Rechtsgebiet disparater gesetzlicher Regelungen auf Bundes- und Landesebene. Im Unterschied zum Steuerrecht grenzt sich das Kommunalabgabenrecht nicht nach dem Typ der erhobenen Abgabe ab. Es erfasst vielmehr zahlreiche Formen öffentlich-rechtlicher Geldleistungen, soweit sie nur von den Kommunen zur Deckung des eigenen Finanzbedarfs erhoben werden. Neben einem systematischen Überblick werden allgemeine Maßstäbe kommunaler Abgabenerhebung vorgestellt, deren Herleitung überwiegend aus verfassungsrechtlichen Grundsätzen, insbesondere aus dem Rechtsstaatsprinzip, geschieht. Besonderes Augenmerk soll auf die vielfältigen Verzahnungen zwischen dem Kommunalabgabenrecht auf der einen, Kommunal-, Straßen- und Bauplanungsrecht sowie Bereichen des Umweltrechts auf der anderen Seite gerichtet werden. Schließlich bilden das Verfahren der Abgabenerhebung und der gerichtliche Rechtsschutz gegen Abgabenbescheide einen integralen Bestandteil der Vorlesung. Die Darstellung orientiert sich dabei überwiegend an konkreten Fallbeispielen; examensträchtige Problemfelder und im Freistaat gestellte Examensklausuren werden umfassend berücksichtigt. Adressaten der Vorlesung sind Studenten höherer Semester.

Erwartete Vorkenntnisse:  Grundlegende Kenntnisse des Verwaltungsrechts sollten vorhanden sein.

Status:

  • Wahlfach im SPB 11 (Steuerrecht)
  • Wahlfach im SPB 2 (Staat und Verwaltung - Umwelt, Bauen, Wirtschaft)

Literatur: Quaas, Kommunales Abgabenrecht, C.H. Beck München 1997; Becker/Fulte, Kommunalabgabenrecht im Freistaat Sachsen, Boorberg Stuttgart 1998, Tolkmitt/Dehoust, Einführung in das Kommunalabgabenrecht für Rechtsreferendare, SächsVBl. 2006, 219 ff. und 246 ff.; Kasper, Kommunale Steuern, Kohlhammer Stuttgart 2006; Christ/Oebbecke, Handbuch Kommunalabgabenrecht: Steuern, Gebühren, Beiträge, C.H. Beck München 2016.

letzte Änderung: 09.03.2018